Bundespolitik

Habs mal angeglichen, danke Fonzie.

Was haltet Ihr denn von der "Versetzung" zu Guttenbergs in das Verteidigungsministerium?
Bin ich der Einzige, der das überhaupt nicht versteht!? Für mich kommt das einer Degradierung aller erster Güte gleich.
Er wäre mMn sowohl im Äußeren, als auch im Inneren, sowie im Wirtschafts- oder Finanzministerium wesentlich besser aufgehoben gewesen. Alle schon aus repräsentativen Zwecken.
Über Westerwelle als Außenminister mag man nun denken, was man möchte. Damit kann man sich noch anfreunden. Aber Schäuble als Finanzminister?
Nunja. Für mich bleibt da einfach ein sehr fader Beigeschmack, als ob sich Merkel von einem jungen, aufstrebenden und charismatischen CSUler nicht auf internationaler Ebene die Show stehlen lassen will...

Ein bischen komplexer ist die Sache schon. Im Zuge der Verhandlungen galt es nun mal die Interessen dreier Parteien unterzukriegen. "Problem" der CDU ist dabei vor allem die starke FDP und der daraus resultierende Umgang mit Westerwelle.

Dass Westerwelle mit seiner FDP entweder in der Finanzpolitik oder der Wirtschaftspolitik eine große Rolle spielen wollte, konnte man in den letzten Wochen ja kaum überlesen. Und diese Forderung Westerwelles lässt sich nun mal aus Unionssicht auch nicht vom Tisch kehren.

Nun gibts grundsätzlich die Überlegung, wohin mit Westerwelle. Man hat sich dafür entschieden, ihn eben nicht im Bereich der Finanzpolitik einzusetzen, was somit eben zwangsläufig Auswirkung auf dei Besetzung des Außenministeriums hat. Diesen Anspruch wird sich Westerwelle halt nicht nehmen lassen haben.

Damit ist das Amt des Außenministers für Guttenberg nun mal verbaut. Ihn folglich als Verteidigungsminister einzusetzen macht in meinen Augen da durchaus seinen Sinn, schließlich kommt der Mann seit jeher aus der Außenpolitik und eben nicht der Finanzpolitik. Da ist er meines Erachtens im Verteidigungsministerium jedenfalls noch weitaus besser aufgehoben als wenn man ihn wieder im Bereich Wirtschaft/Finanzen einsetzt. Dieses Amt hat jedenfalls für mein Dafürhalten deutlichere Bezüge zur Außenpolitik. Klar, man kann diese Entscheidung als als Notlösung ansehen, doch ist sie keine, die nun so gar keinen Sinn macht. Mal ganz davon abgesehn, dass auch ne Versetzung Guttenbergs nach Brüssel etwa von der Süddeutschen als ernst zu nehmende Option angesehen wurde. Da hätte man dann wahrhaftig von ner Degradierung sprechen können ...

Die Aufregung über Schäuble als Finanzminister kann ich immerhin bedingt nachvollziehen. Klar, der Mann kommt nicht gerade als Liebling der Massen daher. Seine Politik in der Großen Koalition wurde oftmals scharf kritisiert. Macht Schäuble allerdings als Finanzminister einen seriösen Job, sind mir Sympathien bei dem Amt relativ egal. Will gar nicht erst wissen was losgewesen wäre wenn tatsächlich Koch das Amt übernommen hätte...
Halte mich meinetwegen für bekloppt aber ich bin ohnehin der Meinung, dass der regelrechte Hass, der gegen ihn geschürt wurde, auf oftmals vollkommen überzogenen Ansichten und Szenarien beruht. Vielleicht seh ich einiges auch etwas naiv, aber ich hatte zu keinem Zeitpunkt die ernsthafte Sorge, dass Deutschland in einen Überwachungsstaat übergeht...

Wenn mir irgendwo halbwegs schlecht wird, dann bei Westerwelle als Außenminister. Ne erste Kostprobe hat er noch am Wahlabend geliefert und angesichts seiner Vergangenheit als Spaßpolitiker fällt es mir echt schwer, ihn als Politiker von Format ernstzunehmen.

Zuletzt bearbeitet von Gast am 24 Okt 2009 11:32, insgesamt einmal bearbeitet

TV Tipp von mir:
Die neue Regierung mit A.Merkel, H.Seehofer und G. Westerwelle in den Hauptrollen. Läuft gerade auf ARD.


Ich denke, Heier hat zur Verteilung der Ämter schon vieles gesagt. Ich persönlich freue mich für den jungen Phillip Rösler aus Hannover. Als junger Arzt ist er Experte für das Gesundheitswesen. Deshalb macht eine Nominierung als Gesundheitsminister durchaus Sinn.

Megget hat folgendes geschrieben:

TV Tipp von mir: Die neue Regierung mit A.Merkel, H.Seehofer und G. Westerwelle in den Hauptrollen. Läuft gerade auf ARD. Ich denke, Heier hat zur Verteilung der Ämter schon vieles gesagt. Ich persönlich freue mich für den jungen Phillip Rösler aus Hannover. Als junger Arzt ist er Experte für das Gesundheitswesen. Deshalb macht eine Nominierung als Gesundheitsminister durchaus Sinn.

FInde das mit Rösler auch sehr gut. Der kann bestimmt "neuen Schwung" reinbringen Hab hier auch eben 'nen sehr interessanten Artikel über ihn gefunden...

Zu Guttenberg im Verteidigungsministerium ist das beste was passieren konnte.
Die Truppe wird froh sein, endlich einen würdevollen Repräsentanten bekommen zu haben, der tatsächlich in der Außen- und Sicherheitspolitik zu Hause ist. Kein Notnagel mehr, wie es die letzten drei Verteidigungsminister waren. In dem Amt kann Guttenberg außenpolitisches Profil erlangen, welches er als Kanzlerkandidat der Zukunft gut gebrauchen kann.
Insgesamt bin ich mit dem Kabinett durchaus zufrieden, hätte mir allerdings nicht Rösler sondern Daniel Bahr als Gesundheitsminister gewünscht, und Rösler anstelle von Brüderle im Wirtschaftsministerium. Dazu am liebsten den Roland Koch als Finanzminister, mit Sympathien kommt man in dem Amt sowieso nicht weit.
Gespannt bin ich, wer denn nun neuer EU-Kommissar wird, fest stehen tut es ja mehr oder weniger, die Kanzlerin wollte es aber leider nicht preisgeben. Mein Wunsch wäre ja Friedrich Merz, aber der Rhein ist noch nicht zugefroren und ich sehe auch noch keine römische Galeeren auf dem Wasser.

Zizkov hat folgendes geschrieben:

Zu Guttenberg im Verteidigungsministerium ist das beste was passieren konnte. Die Truppe wird froh sein, endlich einen würdevollen Repräsentanten bekommen zu haben, der tatsächlich in der Außen- und Sicherheitspolitik zu Hause ist. Kein Notnagel mehr, wie es die letzten drei Verteidigungsminister waren. In dem Amt kann Guttenberg außenpolitisches Profil erlangen, welches er als Kanzlerkandidat der Zukunft gut gebrauchen kann. Insgesamt bin ich mit dem Kabinett durchaus zufrieden, hätte mir allerdings nicht Rösler sondern Daniel Bahr als Gesundheitsminister gewünscht, und Rösler anstelle von Brüderle im Wirtschaftsministerium. Dazu am liebsten den Roland Koch als Finanzminister, mit Sympathien kommt man in dem Amt sowieso nicht weit. Gespannt bin ich, wer denn nun neuer EU-Kommissar wird, fest stehen tut es ja mehr oder weniger, die Kanzlerin wollte es aber leider nicht preisgeben. Mein Wunsch wäre ja Friedrich Merz, aber der Rhein ist noch nicht zugefroren und ich sehe auch noch keine römische Galeeren auf dem Wasser.

Oettinger wird neuer EU-Kommissar:
(Wird wohl feststehen wenn sein Staatsminister es bestätigt)

http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C08AD6B3E60C4EA807F/Doc~ED4A4FED3DE414054A33D410E7273EC5E~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Heiers Artikel spiegelt letztlich im großen und ganzen auch meine Meinung wieder.

Möchte jedoch dazu auch noch ein paar Anmerkungen machen.

Zu der starken FDP und der CDU ist vor allem noch die CSU das Zündlein an der Waage gewesen, denn diese beansprucht eigentlich 3 Ministerposten und hat diese auch bekommen. Musste dafür aber auf ein gewisses Prestige verzichten. Denn die CSU hat beiweitem nicht ihr bestes Wahlergebnis in Bayern erzielt und musste somit auch Abstriche machen.
Hätte sie z.B. einen zu Guttenberg als Finanzminister gewollt, wäre dies wohl nur zu Lasten des dritten Ministerposten gegangen und somit hätte sie in gewisser Weise an Einfluss in Berlin verloren. Diesen hat sie somit augenscheinlich (!) durch zwei kleine Ministerien und dem Verteidigungsministerium erhalten.

Des Weiteren muss man nun einfach die kommenden Monate abwarten, wie geht es weiter mit den nächsten Landtagswahlen, werden wichtige entscheidende Gesetze auf den Weg gebracht.
Vor allem das Problem der weiter steigendem Staatsverschuldung durch die Finanzkrise muss in den Griff bekommen werden, denn die Nachhaltigkeit für kommende Generationen darf man nicht vernachlässigen.
Dieses Thema geht vor allem uns jüngere an und ich bin gespannt, wie man dieses Thema angeht.
Ein weiteres, meiner Meinung nach, auch mit großen Diskussionen gesegnetes Thema ist das der Staatsbeteiligungen der Firmen. Die FDP will wohl so schnell wie möglich aus dieser Verantwortung raus, sofern dies irgend möglich ist, die Frage ist nur zu welchem Preis?! Bin gespannt wie sich dieses Thema entwickelt.

Hier mal eine Auflistung von Spiegelonline.de aller Ministerien, den neuen Namen, dem Alter und der Partei:

Alle Minister: Merkels schwarz-gelbes Kabinett

Kanzlerin Angela Merkel 55 CDU

Kanzleramtschef Ronald Pofalla 50 CDU

Auswärtiges Amt und Vizekanzler Guido Westerwelle 47 FDP

Finanzen Wolfgang Schäuble 67 CDU

Wirtschaft Rainer Brüderle 64 FDP

Arbeit und Soziales Franz Josef Jung 60 CDU

Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg 37 CSU

Inneres Thomas de Maiziere 55 CDU

Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger 58 FDP

Gesundheit Philipp Rösler 36 FDP

Familie Ursula von der Leyen 51 CDU

Bildung und Forschung Annette Schavan 54 CDU

Verkehr und Bau Peter Ramsauer 55 CSU

Umwelt Nörbert Röttgen 44 CDU

Landwirtschaft und Verbraucher Ilse Aigner 44 CSU

Entwicklungshilfe Dirk Niebel 46 FDP

Weiß jetzt nicht, ob ich begriffsstutzig bin, aber es kommt mir so vor, als ob dies ein ziemlich junges Kabinett ist?!
_________________
Dedê - DANKE!

Zitat:

Auf Ihrem 31. Bundesparteitag zeigten die Grünen-Chefs Unverständnis für die Aufstellung des Bundeskabinetts. Roth sei "fassungslos" angesichts der Besetzung, die eine "Provokation" sei. Die Grünen hätten nicht jahrelang für die Rechte von Ausländern, Frauen, Schwulen und Behinderten gekämpft, damit Union und FDP die Früchte ernteten und die Regierung aus Rösler, Westerwelle, Schäuble und Merkel zusammensetze, so Özdemir.

Titanic

ui ui ui

Angie scheint mächtig Eindruck hinterlassen zu haben heute!

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/11/03/bundeskanzlerin-angela-merkel/trifft-barack-obama-rede-im-kongress.html

Jung tritt zurück

Zumindest aus dieser Negativ-PR scheint die Regierung relativ schnell rauszukommen.

Fonzie hat folgendes geschrieben:

Jung tritt zurück Zumindest aus dieser Negativ-PR scheint die Regierung relativ schnell rauszukommen.

Und wer wird jetzt Arbeitsminister?

Gemäß Ortsproporz muss es ja ein Hesse werden, da gibts nicht so wahnsinnig viele Kandidaten. Silke Lautenschläger oder Jürgen Banzer fielen mir da jetzt ein.

Oder aber man gibt Pofalle den Job, den er eigentlich haben wollte und sucht einen neuen Kanzleramtsminister, was nicht so wahnsinnig schwer sein dürfte, wenn man bedenkt, dass Merkel eine ganze Hundertschaft von Speichelleckern hinter sich weiß.

Mein Traum wäre ein Comeback von Friedrich Merz, meinetwegen auch als Arbeitsminister, aber das ist Utopie.

Wundert mich allerdings, dass da nicht schon längst ein Name genannt wurde, normalerweise müssen die doch schon den Bedarf vorausgesehen haben... Vielleicht will man aber auch so tun, als sei der Rücktritt überraschend gekommen.

Zizkov hat folgendes geschrieben:

Mein Traum wäre ein Comeback von Friedrich Merz, meinetwegen auch als Arbeitsminister, aber das ist Utopie.

Wäre geil, aber wer wird dann Kanzler wenn Angie deshalb zurücktritt?

BildOnline hat folgendes geschrieben:

VON DER LEYEN ERSETZT JUNG Jungs Nachfolgerin soll die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) werden. Sie übernimmt das Arbeitsministerium. Die hessische Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler (32) wiederum wird das Familienministerium übernehmen. Merkel dankte Jung für seine Arbeit und zollte ihm Respekt für seine Rücktrittsentscheidung. Sie lobte Jung als „geradlinigen Kollegen“ und „feinen Kerl“. Bereits am kommenden Montag soll die Stabübergabe in den Ministerium stattfinden.

Mh... Und nun?

Naja ... In dem Amt wäre Jung genauso wie vdLeyen nicht viel zuzutrauen gewesen. Schade, dass man das Kabinett nicht mit einem echten Schwergewicht verstärken wollte. Immerhin kann man sich die gute Frau Köhler anschauen, zumindest für Politikerinnen-Verhältnisse: